Hans Hinrich Neve sorgt sich um Zustand der Landesstraßen

22.09.2014

in der Region Hanerau-Hademarschen

Gemeinsammit Hanerau-Hademarschens Bürgermeister Thomas Deckner und örtlichenKommunalpolitikern der CDU hat Hans Hinrich Neve heute (22. September 2014) beieinem Ortstermin in der Gemeinde auf den schlechten Zustand der Landesstraßenin der Region aufmerksam gemacht.

Nach dem dieörtlichen Kommunalpolitiker vom besonders schlechten Zustand der L 308 zwischenOldenbüttel und Hanerau-Hademarschen berichtet hatten, machte sich Neve selbstein Bild vor Ort. Auf weiten Teilen der L 308 ist mit einem Wert von 4,5 bis5,0 der vom Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr ermittelte Schwellenwertüberschritten und schon heute teilweise Geschwindigkeitsbegrenzungen notwendig.

EineSanierung der Straße ist im Erhaltungsprogramm Landesstraßen 2014 bis 2017 derLandesregierung jedoch nicht vorgesehen. „Dieser Zustand ist so nichthinnehmbar. Schon heute ist diese Landestraße nur noch Flickwerk. Wie wird dieStraße erst nach dem Winter oder im Jahr 2017 aussehen“, so Hans Hinrich Neve.

DieEntscheidung der Landesregierung, nicht tätig zu werden, veranlasste Neve zueiner Kleinen Anfrage. Neve wollte von der Landesregierung genau wissen, warumman hier nicht tätig wird. Die nun vorliegende Antwort der Landesregierung(Drucksache 18/2229) ist ernüchternd. Die Landesregierung erkennt darin zwarden schlechten Zustand der Landesstraße an, spricht der Straße jedoch dieNetzfunktion ab und begründet damit die Nichtberücksichtigung imErhaltungsprogramm bis 2017.

„Die Antwort derLandesregierung ist absolut nicht hinnehmbar. Der L 308, dieHanerau-Hademarschen und Oldenbüttel verbindet, ihre Netzfunktion abzuerkennenist absurd. Natürlich hat diese Straße eine Netzfunktion. Die Landesregierungist trotz Rekordeinnahmen nicht bereit, die notwendigen Mittel zur Erhaltungunserer Infrastruktur breitzustellen und sucht einfach nach einer Ausrede. Scheinbar glauben Herr Albig und HerrMeyer mit der Region Hanerau-Hademarschen das schwächste Glied gefunden zu haben“,so Hans Hinrich Neve.